Ich habe eine Vision. Eine vom „meinem Deutschland“, so, wie ich es mir durchaus vorstellen kann. Es handelt sich um ein Deutschland der sozialen Marktwirtschaft. Allerdings rangiert dabei der Begriff „sozial“ weit vor „Marktwirtschaft“. Was im Endeffekt bedeutet, dass die Wirtschaft den Menschen dienen muss. Machbar wäre das alles. Woran es mangelt ist der Wille. Worum geht’s im einzelnen? Hier sind nur mal einige Vorschläge, so aus dem Ärmel geschüttelt.

– Ein BGE i. H. von 800€ monatlich wäre schonmal ein Anfang. Sicher, das ist nicht viel, doch es gestattet dem Arbeitnehmer, wenigstens halbwegs auf Augenhöhe mit dem Arbeitgeber verhandeln zu können. Aber auf’s Jahr gesehen beläuft sich dieser Betrag in Summe bereits auf knapp 50 Milliarden Euro (und das ist viel). Der Verteidigungshaushalt umfasst derzeit 38 Milliarden Euro. Kommen 139 Milliarden im Sozialhaushalt hinzu. Finanzierbar wäre das somit allemal; man könnte so ein BGE sogar noch erhöhen!
– Die Bundeswehr in ihrer heutigen Form ist m. E. obsolet. Im Ausland hat sie nichts (aber auch rein gar nichts!) zu suchen und im Verteidigungsfalle hätte sie einem Angreifer nichts entgegen zu setzen. Wozu ist sie dann überhaupt da? Auf die NATO brauchen wir nicht zu vertrauen, denn die würde Deutschland im Fall der Fälle ohnehin bedenkenlos zum Schlachtfeld machen, um die USA zu schützen. Wozu also sind wir noch NATO-Mitglied? Raus aus dem Verein! Ein Verteidigungsbündnis ist das ohnehin schon lange nicht mehr, eher ein Angriffsbündnis, dem es um das Durchsetzen der Profitinteressen von Großkonzernen geht!
– Die Bundeswehr sollte allerdings in veränderter Form weiterhin bestehen bleiben, und zwar als Katastrophen-Eingreiftruppe im Falle von großflächigen (Wald-) Bränden, Chemie-, Biologie- und Nuklearunfällen, bei Flutkatastrophen, Sturmfluten, Orkanschäden, Pandemien, Dürren usw. Sie könnte mit dem THW zusammengelegt werden, denn die Anzahl von Naturkatastrophen hat inzwischen ja schon deutlich zugenommen und dürfte auch weiterhin steigen.
– Die Bundesagentur für Arbeit respektive die Jobcenter wären im Falle des o. e. BGE zumindest hinsichtlich der finanziellen Seite vollkommen überflüssig; einiges von den Sozialämtern ebenso. Was von denen bleibt, ist wirklich qualifizierte Beratung und Hilfe bei der Jobsuche, ebenso Hilfe in sozialen Belangen. Die Betonung liegt dabei auf qualifiziert und nicht, wie es heute praktiziert wird, auf dem Brechen von Untertanen! D. h. Sanktionen werden ausnahmslos abgeschafft.
– Soziale Belange rangieren vor Profit. Irgendwo muss eine Grenze gezogen werden, bei der eine ganz massive Besteuerung von Reichen und Betriebsvermögen eintritt, wobei gerade diese Steuern für soziale Belange inklusive menschenwürdiger Alterssicherung wieder unmittelbar auszuschütten sind, bspw. durch die Vergütung von ehrenamtlicher Arbeit. Das entspricht einer Umverteilung von oben nach unten. Es kann von mir aus gerne weiterhin Millionäre geben, aber zehn- oder hundertfache Millionäre oder gar Milliardäre sind nicht einzusehen, denn deren Vermögen vermehrt sich durch Nichtstun von alleine und das kann und darf nicht Sinn der Sache sein!
– Manager werden, ebenso wie Politiker, für ihre Fehler haftbar gemacht u. d. h. die Immunität von Abgeordneten wird auch gleich mit abgeschafft.
– Managergehälter werden gedeckelt; das Zwanzigfache des am schlechtesten bezahlten Angestellten ihres Unternehmens darf nicht überschritten werden.
– Der Abwanderung von Industrie wird notfalls durch Enteignung und Überführung in Genossenschaften entgegen gewirkt.
– Parteispenden werden grundsätzlich als Korruption betrachtet und stellen einen Straftatbestand dar. Politiker haben ihr Mandat zu erfüllen und keine Millionen mit Nebenjobs zu verdienen; nach ihrem Ausscheiden aus der Politik dürfen sie fünf Jahre lang keinen lukrativen Job in der Wirtschaft annehmen. Erst dadurch sind sie wirklich ihren Wählern verpflichtet.
– Steuerflucht gilt als Schwerverbrechen, weil es die Allgemeinheit schädigt, und wird auch so geahndet (notfalls verbunden mit Enteignung).
– Minijobs in der heutigen Form gibt es nicht mehr, stattdessen nur noch SV-pflichtige Jobs. Bei privaten Beschäftigungen (also nicht seitens irgendwelcher Unternehmen) wie bspw. Haushalts- oder Hausaufgabenhilfe u. ä. existiert eine Verdienst-Freigrenze von 500 Euro im Monat.
– Das gesamte Steuersystem wird vereinfacht, was im Falle eines BGE ja auch problemlos möglich ist: Es gibt nur noch eine einzige Steuer und die beträgt 30% auf jedes verkaufte Produkt und auf jede verkaufte Dienstleistung. Von dieser Besteuerung sind auch Internetriesen, Finanztransaktionen und Banken betroffen. Alles andere ist steuerfrei und Abschreibungen entfallen ersatzlos: So ein Steuerrecht passt auf jeden Bierdeckel und wird auch von jedem verstanden!
– All das spült sehr viel Geld in die Staatskasse. Ein Teil davon geht an die Krankenkassen, denn eine Grundgesundheitsversorgung ist für jeden Bürger Deutschlands (d. h. für jeden Besitzer eines deutschen Ausweispapieres, welche die deutsche Staatsangehörigkeit belegt) kostenlos. Wer mehr will kann und soll sich gerne darüber hinaus privat versichern, wobei es den Kassen i. d. R. nicht gestattet ist, Versicherungswillige abzulehnen.
– Im Bereich der Pflege wird die häusliche Pflege durch Angehörige mit der Pflege durch Dienstleister gleich gesetzt u. d. h. sie ist seitens der Pflegekassen (ggf. mit Zuschuss des Staates) genauso zu entlohnen und zu versichern, wie das mit den Beschäftigten von Pflege-Dienstleistern geschieht.
– Renten werden nicht besteuert und jeder Rentner hat Anspruch auf einen Mindestbetrag oberhalb des BGE, wobei das Renteneintrittsalter auf 60 bis 62 Jahre abzusenken ist. Je nach Arbeitsjahren und Verdienst kommt zum Mindestbetrag (bei dem man sich bspw. an Österreich oder an den Niederlanden orientieren könnte) noch ein gewisser Zuschlag hinzu.
– Arbeitsplätze müssen in einer digitalisierten Gesellschaft nicht mehr generell zentralisiert werden. Wer seinen Job mit einem Computer erledigt kann das auch von zuhause oder von einem regionalen Büro aus tun, denn wo der Computer steht ist völlig egal und auf diese Weise wird sehr viel sinnloses Herumfahren von und zur Arbeitsstelle vermieden. Das schont nicht nur die Umwelt sondern beschert den Angestellten auch wesentlich mehr Freizeit.
– Das Bildungswesen gehört von Grund auf reformiert und in großen Bereichen bundesweit vereinheitlicht, wobei permanent aktuelle Erkenntnisse der Lernpsychologie einzufließen haben, so dass am Ende wirklich gebildete, mitdenkende, mündige Bürger stehen und keine verblödet bedingungslos mitlaufenden Untertanen.
– Lehrkräfte und Ausbilder haben sich dabei ebenso wie die Lernenden einer Beurteilung zu unterwerfen, welche über ihren weiteren Werdegang entscheidet und notfalls ist auch das Homeschooling eine durchaus bedenkenswerte, völlig legale Alternative.
– Der individuelle Transport wird zugunsten von Sammeltaxis, Car-Sharing-Systemen, (anfangs subventionierten) vollverkleideten E-Bikes und gut ausgebautem, kostenlosen ÖPNV zurück gedrängt, wobei die betreffenden Fahrzeuge vozugsweise elektrisch angetrieben werden. Der dazu erforderlich Strom stammt aus regenerativen Quellen und die Fahrzeuge selbst dienen bei Nichtbenutzung als Zwischenspeicher.
– Stromüberschüsse aus Wind und Sonne werden auf dem Wege der Elektrolyse dazu genutzt um Wassersstoff als Energieträger zu erzeugen und besagter Wasserstoff wird bis zur Verwendung in Teilen des deutschen Gasnetzes gespeichert.
– All das setzt eine enge Zusammenarbeit zwischen Energie- und Fahrzeugindustrie voraus, wobei der Staat als Koordinator auftritt.
– Entsprechende Tätigkeiten seitens des Staates (aber auch in anderen Bereich wie bspw. Gesundheitswesen u. ä.) setzen fundierte Sachkenntnis bei den Entscheidungsträgern voraus, so dass niemand mehr durch Beziehungen einfach so Minister werden kann, sondern stattdessen zuerst eine Sachkundeprüfung ablegen muss.
– Staatsbedienstete (Staatssekretäre, Parteivositzende, Abgeordnete, Minister , Kanzler etc.) haben ihren Wählern jederzeit Rede und Antwort zu stehen. Dazu sind mit Mitarbeitern besetzte Bürgerbüros einzurichten und turnusmäßig (etwa alle Vierteljahre) öffentliche Fragerunden mit jedermann (z. B. im TV) durchzuführen.
– Um so genannte „Volksvertreter“ nicht schalten und walten zu lassen wie sie wollen wird ein permanenter Untersuchungsausschuss, besetzt mit per Los bestimmten Freiwilligen aus der Bevölkerung, eingesetzt. Die betreffenden Personen üben ihr Amt für maximal ein Jahr gegen Bezahlung in Vollzeit aus. Nach einem Jahr Pause können sie maximal zweimal wieder diese Position ausfüllen.

Das sind nur ein paar Sachen, die man machen könnte – könnte wenn man nur wollte. Davon würden wir alle profitieren. Das würde aber auch bedeuten, dass eine gewisse, selbsternannte „Elite“ was abgeben müsste …