Ich komme ja ursprünglich aus der Technik. Regelkreise sind mir daher gut geläufig. Wikipedia definiert einen Regelkreis wie folgt: „Als Regelkreis wird der in sich geschlossene Wirkungsablauf für die Beeinflussung einer physikalischen Größe in einem technischen Prozess bezeichnet. Wesentlich hierbei ist die Rückführung des aktuellen Wertes an den Regler, der einer Abweichung vom Sollwert kontinuierlich entgegenwirkt (negative Rückkopplung).“ Wie ist diese Definition zu verstehen? Nehmen wir dazu mal ein einfaches Beispiel – sagen wir, ein Lagerfeuer irgendwo draußen auf einer Wiese.

Wir haben hier eine ursächliche physikalische Größe, nämlich die Menge an Feuerholz. Dadurch, dass es verbrennt und sich erschöpft, kommt es zur Abweichung vom Sollwert. Der Sollwert ist die vom Feuer abgegebene Wärme. Der Regler sind wir selbst, die wir um das Feuer herum sitzen. Der Abweichung vom Sollwert wirken wir entgegen, indem wir rechtzeitig Feuerholz nachlegen. Soweit ist das noch ganz einfach zu verstehen. Soweit funktioniert das Lagerfeuer auch ganz gut. Jetzt kommt aber einer auf die Idee, sich die Schlepperei mit dem Holz zu ersparen und besagtes Feuer gleich da zu entfachen, wo hinreichend viel Totholz rumliegt, sagen wir mal, unmittelbar am Waldrand. In dem Moment müsste anstelle von Holz zum Nachlegen eigentlich ein riesiger Wasserbehälter bereit stehen – nämlich um ein Überschlagen der Flammen auf den Wald zu verhindern. Auf den Gedanken kommt aber keiner. Stattdessen wird wie bisher verfahren und zusätzlich zum reichlich vorhandenen Totholz noch ein großer Stapel mit trockenem Holz unmittelbar neben dem Lagerfeuer aufgeschichtet. In dem Augenblick handelt es sich nur noch um eine reine Frage der Zeit, bis der ganze Wald in Flammen steht! Von einem Regelkreis kann dann nämlich keine Rede mehr sein.

Neoliberale Politik funktioniert genauso wie das Lagerfeuer – sie funktioniert folglich auch genauso wie der eingangs angeführte Regelkreis. In der ursprünglichen sozialen Marktwirtschaft zu Zeiten eines Ludwig Erhard und vor dem Neoliberalismus wurde die Demokratie restriktiv behandelt. Gewinne wurden dabei sowohl privatisiert wie auch sozialisiert. Verluste ebenso. Das erlegte denjenigen, welche die Gewinne einfuhren, Grenzen für ihre Freiheiten auf und gab denjenigen, welche für besagte Gewinne arbeiteten, größere Freiheiten als sie sonst gehabt hätten. Diese restriktive Freiheit wäre im o. e. Regelkreis die Rückführung des aktuellen Wertes. Im Lagerfeuer-Beispiel am Waldrand entspricht sie dem riesigen Wasserbehälter, wenn nicht sogar dem sicheren Lagerfeuer auf der Wiese.

Dann kam der Neoliberalismus und mit ihm die so genannte „neue soziale Marktwirtschaft“. Bei der wurde auf die Rückführung des aktuellen Wertes verzichtet. Das entspricht im obigen Lagerfeuer-Beispiel dem großen Stapel mit trockenem Holz beim Waldrand-Lagerfeuer. Die „neue soziale Marktwirtschaft“ behandelt die Freiheit in einer Demokratie nicht mehr restriktiv, sondern lässt ihr stattdessen freien Lauf. D. h. wer reich ist und Gewinne einfährt, der gibt nichts mehr davon ab und wird nur noch sehr viel reicher. Das Nachsehen haben diejenigen, welche für besagte Gewinne arbeiten, denn wenn sich bei begrenzter Geldmenge irgendwo immer mehr ansammelt, dann muss zwangsläufig auch an anderer Stelle immer weniger Geld zur Verfügung stehen. Wenn zugleich noch die Ansammlung von Geld auf ein paar wenige Menschen begrenzt bleibt und das Verteilen des verbleibenden, kärglichen Restes viele Personen betrifft, dann kommt es zur ausgemachten, sozialen Schieflage. Dann werden Gewinne nur privatisiert und Verluste grundsätzlich sozialisiert.

Diesen Punkt erreichte der Neoliberalismus schon vor rund zehn Jahren im Zuge der so genannten Bankenrettung. Seither wurde er mit Unterstützung so ziemlich aller so genannten „Volksvertreter“ zementiert. Wie ist es dazu gekommen? Ganz einfach: Wer von ganz unten stammt, der hat nicht die Mittel, um Anhänger gegen den Neoliberalismus um sich zu scharen. Und sollte das wider Erwarten dennoch einmal gelingen – die Piratenpartei liefert dafür mit ihrem früheren Vorsitzenden Johannes Ponader ein eindringliches Beispiel – dann nutzen die neoliberalen Machthaber alle zur Verfügung stehenden Mittel, um derart „Aufständische“ unten zu halten. Bei den Piraten konnte seitens der GroKo eben einfach nicht toleriert werden, dass einem H4-Empfänger politische Macht zuteil wurde, obendrein noch einem, der nicht in das Horn des „Neoliberalismus über alles“ stieß. Daraus lässt sich zweierlei ableiten, und zwar: Im Neoliberalismus spielen demokratische Werte u. d. h. die Beteiligung der Bürger an der politischen Entscheidungsfindung KEINE Rolle mehr und – bezogen auf das obige Lagerfeuer-Beispiel – der Wald brennt lichterloh.

Wenn aber in politischer Hinsicht der Wald lichterloh brennt, was bedeutet das? Es bedeuet Krieg. Nicht mehr und nicht weniger. Im Falle der o. e. sozialen Schieflage bedeutet es Bürgerkrieg, und zwar von oben gegen unten. Das ist nicht nur in Deutschland so; das betrifft alle westlichen Staaten, die dem Irrsinn des Neoliberalismus anhängen, der über eine geradezu pathologische Zins- und Steuerpolitik dafür sorgt, dass Reiche auch durch Nichtstun immer noch reicher werden. Das ist das, was die französische Gelbwestenbewegung längst erkannt hat, während der durch und durch obrigkeitshörige (und damit dem eigenständigen Denken entwöhnte) deutsche Michel immer noch im Tiefschlaf vor sich hin schnarcht. In Frankreich hat Macron aus der Sicht eines antidemokratischen Herrschers folgerichtig reagiert, um dem Ansturm der Gelbwesten die Kraft zu nehmen. Anstatt den Dialog zu suchen setzte er Polizei gegen die Bevölkerung ein und scheute auch nicht vor der Festnahme von Schülern zurück: Ein Herrscheder demonstriert seine Macht unter Missbrauch demokratischer Spielregeln. Zeitgleich und selbstverständlich „rein zufällig“ lieferte der Terroranschlag von Strassburg, bei dem der Attentäter getötet wurde und somit nicht mehr reden konnte, einen hochwillkommenen Anlass, um landesweit ein Demonstrationsverbot zu erlassen: Gladio lässt grüßen!

Sind die Gelbwesten in Frankreich damit Schnee von gestern? Ist der Aufstand gegen den Neoliberalismus damit gescheitert? Ich glaube nicht. Ich glaube vielmehr, dass sich die neoliberalen Antidemokraten z. Zt. lediglich eine Atempause erkämpft haben. Denn mit fortschreitender sozialer Schieflage werden die Unruhen erneut aufflammen – bzw. sogar aufflammen müssen. Das ist unvermeidlich. Das betrifft alle Länder, die unter der neoliberalen Pseudoreligion zu leiden haben. Nach und nach wird ganz Europa zum Unruheherd werden – das ist z. T. sogar bereits der Fall (auch wenn unsere Medien es verschweigen) und m. E. unausweichlich. Mit einer Ausnahme und die betrifft Deutschland. Der typische Deutsche ist nämlich viel zu dämlich, um selbst sein Gehirn zu benutzen. Stattdessen lässt er denken. Und genau das tun diejenigen für ihn, denen er das Elend zu verdanken hat! Deutschland mag den Regelkreis der sozialen Marktwirtschaft zwar vielleicht erfunden haben, aber es hat längst schon vergessen, wie der funktioniert! Woran es hierzulande mangelt ist der Regler, weil der ein Gehirn benötigt …