„Probleme kann man niemals mit derselben Denkweise lösen, durch die sie entstanden sind.“
(Albert Einstein)

Es ist mal wieder an der Zeit für ein paar Gedanken über Gesellschaft, Poltik und Macht. Es ist noch gar nicht so lange her, da wurde ich unabhängig voneinander einmal bei FB und zweimal per Mail aufgefordert, meinem Blog einen anderen Titel zu geben, denn „Quergedacht!“ brächte mich mit Querdenkern in Verbindung und das wäre gerade in Coronazeiten doch geradezu ein Markenname für Bekloppte, Neonazis, Rechtsradikale und Realitätsverweigerer. Ähem … – NEIN! Mein Blog nannte sich schon im Jahr 2001 in der allerersten Version „Quergedacht!“ und damals gab’s Corona noch gar nicht. Den Titel „Quergedacht!“ werde ich auch weiterhin beibehalten, und zwar ganz im Sinne des eingangs erwähnten Zitates von Albert Einstein. Querdenken war übrigens mal sehr angesagt, nämlich zum kreativen Lösen von Problemen.

Die Art wie wir denken wird neben unseren persönlichen Erfahrungen auch durch unsere individuelle Wahrnehmung geprägt. Als Synästhet nehme ich meine Umwelt qualitativ anders wahr als das Gros meiner Mitmenschen. Folglich denke ich oftmals auch anders und das hat zum Titel „Quergedacht!“ für diesen Blog geführt – ganz einfache Sache. Doch wir leben in ausgesprochen merkwürdigen Zeiten. In Zeiten, in denen der Kampf um die Fakten und um die Wahrheit als ein Kampf um Macht und Deutungshoheit voll entbrannt ist. In Zeiten, in denen „Querdenken“ zum Schimpfwort und zur Abqualifizierung wird. Wohl dem, der dann nichts mehr zu verlieren hat – so wie ich. Der Begriff des Querdenkens ist von verschiedenen Gruppierungen für sich beansprucht worden. Dabei handelt es sich mitunter um Gruppierungen, mit denen ich wirklich absolut gar nichts zu tun haben will.

Doch seitens der herrschenden „Elite“ – wobei meiner Meinung nach der Begriff „Elite“ nur ein Euphemismus für Macht und Machterhalt ist und kein Qualitätssiegel für Leistung und Kenntnisse – wird gegen Querdenker vorgegangen. Sie werden ähnlich grundlos diskriminiert und diskreditiert wie man es seinerzeit bei der Einführung von Hartz-4 mit den Arbeitslosen gemacht hat. Alles wiederholt sich eben irgendwann. Nur hat man die Arbeitslosen damals mit Beschimpfungen wie „arbeitsscheu“, „ungelernt“ oder „Sozialschmarotzer“ überzogen und heute ist man auf dem besten Wege, alle diejenigen, die die Legitimation staatlichen Handelns zu hinterfragen wagen, als Staatsfeinde und Radikale zu brandmarken. Zur Erinnerung: Ursprünglich war der Verfassungsschutz mal dazu da, die Bürger vor undemokratischen Auswüchsen des Staates zu beschützen. Heute beschützt er den Staat vor denjenigen, die nicht widerspruchslos mitlaufen. Auf diese Weise sind auch die Querdenker ins Visier der Geheimdienste geraten: Wer sich kritisch äußert der könnte ja ein Agent Putins sein!

Kritik an staatlichen Maßnahmen wird synonym mit HateSpeech (Hassrede), Onlinehetze und Fake News gleichgesetzt. Da der Begriff „Querdenker“ juristisch nicht definiert ist, kann er durchaus beliebig zur Begründung auch der abartigsten und demokratiefeindlichsten Maßnahmen angewandt werden. Art. 5 GG (Meinungsfreiheit) scheint in gewissen Medien real nur noch auf dem Papier zu existieren! Und was hat man nicht alles schon unternommen, um diesen „Sumpf der Nichtmitläufer“ auszutrocknen? Man unterstellt Fake News. Man unterstellt Hate Speech. Man verwendet Uploadfilter. Man beauftragt so genannte „unabhängige“ Faktenchecker. Wer hinterfragt, wozu das alles gut sein soll, bekommt Totschlagargumente zu hören: Eindämmung von Kinderpornografie, Eindämmung von Hass verbreitenden Botschaften, Eindämmung von Rassismus/ Antisemitismus/ Sexismus/ Behindertenfeindlichkeit, Eindämmung der Diskriminierung der sozialen Herkunft, Eindämmung von Cybermobbing, Schutz von Urheberrechten usw. Aber stimmt das wirklich? Wird damit nicht auch jegliche Form von Kritik mundtot gemacht und Art. 5 GG eingeschränkt? Wo endet Kritik, wo beginnt Hetze und wer entscheidet letztlich, was was ist?

Der Gesetzgeber darf sich entspannt zurücklehnen, hat Frank-Walter Steinmeier doch das „Gesetz zur Bekämpfung von Hasskriminalität und Rechtsextremismus im Netz“ unterzeichnet. Was bleibt ist eine Grauzone. Eine, die die Gerichte beschäftigen dürfte. Jedenfalls bei denjenigen, die sich den Gang zum Kadi finanziell erlauben können – alle anderen haben gefälligst die Schnauze zu halten und ihre Meinung für sich zu behalten! BTW: Ist das nicht bereits ein Rechtssystem, welches Besserverdienende bevozugt? Ich mein‘ ja nur … Dann gibt’s da noch und schon im Vorfeld die Uploadfilter. Bei denen entscheidet ein Computer was ich darf oder nicht darf. Blöderweise werden dabei allerdings auch erlaubte Inhalte zensiert. Ich weiß, wovon ich rede, denn ich bin selbst schon an sowas gescheitert. Dabei handelte es sich um von mir selbst angefertigte Landschaftsfotos vom Winzlarer Moor. Nur war der bekloppte Uploadfilter der Meinung, dass ich die Fotos nicht selbst gemacht hätte und unterstellte mir eine Urheberrechtsverletzung – ein Einzelfall?

Dann gibt’s da diese vermeintlich „unabhängigen Faktenchecker„. Recherchen von Telepolis haben allerdings ergeben, dass die alles andere als unabhängig sind, denn hinter denen steht immer irgendwo das Großkapital. Das entscheidet letztlich, welche Meldungen (und Meinungen) veröffentlicht werden dürfen und welche nicht. Was aber hat das noch mit Unabhängigkeit oder Meinungsfreiheit zu tun? Bleiben die Fake News. Davon gibt’s verdammt viele. Aber auch hier finde ich wieder, dass wir in ausgesprochen merkwürdigen Zeiten leben – dazu ein Beispiel: Ein Bekannter von mir, bei FB aktiv, vertritt heute noch ganz offen sozialdemokratische Tugenden aus der Zeit von Willy Brandt und Herbert Wehner (seinerzeit war die SPD noch wählbar) – geht gar nicht! Ergo wird er öfter bei FB gesperrt. Er machte die Probe auf’s Exempel, postete „2+2=4“ und machte einen Screenshot davon. Das Posting wurde mit der Begründung, es handele sich um Fake News, nicht zugelassen – der Schreenshot hingegen schon, sonst wüsste ich von der ganzen Sache ja auch nichts. Ich versuchte das zu verifizieren: Auch bei mir wurde „2+2=4“ als vermeintliche Fake News geblockt. Und was lernen wir daraus? Es kommt bei den „unabhängigen Faktencheckern“ gar nicht auf die Fakten, sondern vielmehr auf die Person an!

Merkwürdige Zeiten – unter diversen Deckmäntelchen erleben wir meiner Ansicht nach seit einigen Jahren eine Art von Gleichschaltung. Immer dann, wenn bei uns in Deutschland der Begriff „Elite“ fällt (bzw. von denenjenigen missbraucht wird, die sich dafür halten), muss ich an Elite-Kitas, Elite-Internate, Elite-Unis und Geldelite denken – privat und so teuer, dass die sich kein Otto Normalverbraucher leisten kann. Außerordentliche Kenntnisse, Fähigkeiten und Leistungen sind zum Besuch solcher Einrichtungen nicht vonnöten. Stattdessen sind soziale Herkunft und Papis Bankkonto ausschlaggebend. Betrachtet man dann noch die zugehörigen Netzwerke, dann bleibt letztlich eine Geldelite – die anderen das Geld aus der Tasche zieht – machtvoll und machtbewusst unter sich. Unangefochten funktioniert das nur, wenn man kritische Stimmen – also Querdenker – mundtot macht. Noch irgenwelche Fragen???

„Manche Politiker scheinen das politische Leben nur lebenswert zu finden, wenn sie auf einen Feind einhauen können. Dabei sollte es doch vor allem ihre Sorge sein, Verhältnisse zu schaffen, in denen die Menschen zurechtkommen können.“
(Herbert Wehner)